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Was ist mir wichtig?

wiesense.jpgDie wichtigste Triebfeder für meine Arbeit ist zweifellos die Heimatverbundenheit und die Liebe zur Region.

Durch meine aktive Mitgliedschaft bei uns in der Feuerwehr, in der Kirmesgesellschaft als Kirmesbursche oder auch ehemals in der Fastnacht, liegen mir die Menschen bei uns zu Hause im Westerwald am Herzen; ich habe gerne mit diesen Menschen zu tun, weil ich nämlich einer von ihnen bin, weil ich hier zu Hause bin.

Und gerade aus dieser Heimatverbundenheit heraus, habe ich den Ehrgeiz für die Region zu schaffen und die wichtigen, zukunftsweisenden Dinge anzupacken. Unsere Region muss in Mainz gut vertreten sein, damit die berechtigten Forderungen aus unserem Wahlkreis auch dort Gehör finden. Es gibt viele interessante und wichtige Themen für unsere Region, die den Menschen unter den Nägeln brennen und auch mir am Herzen liegen….die Entwicklung der Ortskerne, die damit im Zusammenhang stehende demografische Entwicklung, die Familienpolitik, die Bildungspolitik, die Förderung der mittelständischen Wirtschaft, die Zukunft der Landwirtschaft, die kommunale Gebietsreform usw.

Natürlich wäre es vermessen von mir, jetzt schon zu jedem dieser Themen etwas zu sagen.
Lassen sich mich jedoch zu zwei Themen kurz Stellung beziehen:

Ein zentrales Thema ist natürlich die Familienpolitik

Die Zukunft unseres Landes und somit auch unserer Region wird nicht allein durch die Sicherung von Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und wirtschaftlichem Wohlstand bestimmt. Wir werden nur dann eine gute Zukunft haben, wenn junge Menschen sich bewusst und mutig für Kinder und für die Gründung von Familien entscheiden. In unserem Land müssen endlich wieder mehr Kinder geboren werden. Wir müssen Rahmenbedingungen schaffen, die gewährleisten, dass Kinder mitten in einer hoch komplexen Arbeitswelt willkommen sind. Und um Kinder, die da sind, müssen wir uns besser kümmern. Dazu müssen wir ein qualitativ hochwertiges und vielfältiges Bildungs- und Betreuungsangebot schaffen.

Dies ist sicherlich nicht nur eine politische, sondern auch eine gesellschaftliche Herausforderung. Wir haben heute die best ausgebildete Generation junger Mädchen und Frauen: doch nach Ausbildung und beruflichem Einstieg stellt sich für viele die Frage: entweder Beruf oder Familie. Deshalb müssen auch die Unternehmen, die privaten wie die öffentlichen Arbeitgeber umdenken: Es gilt eine Arbeitswelt und eine Arbeitskultur zu schaffen, die es jungen Menschen ermöglicht, mit Beruf und Familie im Gleichgewicht zu leben. Soziale Anerkennung und Prestige sollten sich in unserer Gesellschaft nicht nur auf beruflicher Leistungsfähigkeit und auf materiellen Wohlstand gründen; wir brauchen genauso auch die Anerkennung von sozialem, gemeinwohlorientiertem und insbesondere familiärem Engagement – sei es für Kinder oder für ältere und pflegebedürftige Menschen. Gerade im Hinblick auf die demografische Entwicklung ist der Ausbau von solchen Angeboten der Kinderbetreuung wichtig, um Paaren die Entscheidung für Kinder zu erleichtern.

Die Kinder- und Familienpolitik in Rheinland-Pfalz muss nachhaltig angepackt werden. Junge Familien müssen die Unterstützung durch Staat und Gesellschaft erfahren. Ohne Kinder und Familien hat die Gesellschaft keine Zukunft. Die Familien- und Kinderfreundlichkeit ist natürlich auch ein wichtiger Standortfaktor für unsere Region. Nur wenn die Rahmenbedingungen stimmen, bleiben wir konkurrenzfähig zu anderen Regionen.

Kontinuierliche Verbesserung unserer Infrastruktur

Daher ist es besonders wichtig für unseren Wahlkreis, und das ist das zweite Thema, was ich kurz ansprechen möchte, eine kontinuierliche Verbesserung unserer Infrastruktur zu erreichen. Ich meine hier vor allem den Straßenbau in unserem Kreisteil. Gerade wir brauchen vernünftige Verkehrsanbindungen, um überhaupt konkurrenzfähig zu bleiben gegenüber den zentraler liegenden Regionen. Wir haben nun leider mal nicht in jeder Verbandsgemeinde eine Autobahn, aber gerade deshalb ist es wichtig, die Anbindungen und Zubringerstraßen zu optimieren und auszubauen. Unsere niedrige Arbeitslosenquote ist nun einmal der Beweis dafür, dass unsere Bürgerinnen und Bürger die hohe Wohnqualität zu schätzen wissen und gewisse Anfahrtszeiten zu Ihren Arbeitsstätten gerne in Kauf nehmen. Gerade diesen Menschen müssen wir es deshalb so leicht wie möglich machen, ihre Arbeitsplätze schnell und sicher erreichen zu können, damit wir auch für die Zukunft steigende und nicht sinkende Bevölkerungszahlen vorweisen können. Wir dürfen uns nämlich nichts vormachen, meine Damen und Herren, der demografische Wandel wird kommen, und damit wird auch ein Wettbewerb und Ringen um den Zuzug von Menschen beginnen.

fuchsk.jpgUm unsere Region weiterhin zu stärken und konkurrenzfähig zu machen, ist es aber auch dringend an der Zeit, dass die Kommunen wieder finanziell vernünftig ausgestattet werden. Das Land muss sich in der nächsten Legislaturperiode verstärkt für die Belange unserer Kommunen einsetzten. Dazu gehört eine kommunale Finanzreform durch die die Einnahmesituation substanziell verbessert wird.

Wir brauchen höhere und stabile Einnahmen, wenn wir unsere Handlungsfähigkeit behalten wollen. Dazu gehört aber auch eine Standardflexibilisierung oder noch besser ein Standardabbau. Das Land muss doch nicht dem Schulträger bis ins letzte Detail vorschreiben wie die Bestuhlung eines Klassenraumes auszusehen hat. Wie sollen die Verwaltungen Personalkosten einsparen können, wenn jedes Jahr erneut eine Flut von Gesetzen und Verwaltungsvorschriften erfüllt und umgesetzt werden muss. Ein Großteil dieser Vorschriften und Gesetze sollte abgeschafft werden.

Den Kommunen muss insgesamt mehr Handlungsspielraum eingeräumt werden, durch Standardabbau und vor allem auch bei der Verwendung von Zuschüssen, denn nur so besteht die Möglichkeit, etwas zu sparen, und dafür werde ich mich einsetzten.

Maßstab meines Handels sind die Interessen der Menschen in unserer Region, ich werde mich um die Menschen kümmern, weil sie mir am Herzen liegen, ich bin bereit Neues zu lernen, auf die Menschen zuzugehen und ihnen zuzuhören. Im Mainz werde ich alles daran setzen, für unsere Region das beste Ergebnis zu erzielen. Sprechen Sie mich an und ich werde gerne zu jedem möglichen Termin vor Ort kommen meine Damen und Herren. Das alles sehe ich als Auftrag für das Mandat.

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