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Rheinland-Pfalz erhält 6 Milliarden Euro aus Länderfinanzausgleich

Rheinland-Pfalz hat von 1990 bis 2011 rund 6,06 Milliarden Euro aus dem Länderfinanzausgleich erhalten. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage im Bundestag hervor. 2011 flossen demnach 234 Millionen Euro aus dem Topf nach Rheinland-Pfalz. Berlin hat demnach am stärksten vom Länderfinanzausgleich profitiert. Von den seit 1990 eingezahlten Geldern in Höhe von rund 128 Milliarden Euro habe die Hauptstadt etwas mehr als 45 Milliarden Euro erhalten. Die größten Geberländer seien bislang Hessen und Bayern gewesen. Die «Süddeutsche Zeitung» (Dienstag) hatte zuerst über die Zahlen berichtet.

Sachsen hat demnach mit gut 17 Milliarden Euro den zweithöchsten Betrag erhalten. An dritter Stelle liegt Sachsen-Anhalt mit gut 10 Milliarden Euro. Der Länderfinanzausgleich soll dazu beitragen, die Lebensverhältnisse in allen Teilen der Bundesrepublik anzugleichen.

Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervorgeht, haben unterm Strich lediglich fünf Länder eingezahlt: Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern und Hessen. Die drei Südländer haben davon den Löwenanteil getragen: Hessen zahlte 38,5 Milliarden, das sind knapp 200 Millionen Euro mehr als Bayern und drei Milliarden Euro mehr als Baden-Württemberg. Hamburg steuerte gut 5,2 Milliarden Euro bei und Nordrhein-Westfalen etwas mehr als 11,1 Milliarden Euro.

Hessen und Bayern wollen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den Länderfinanzausgleich klagen. Berlin wird erst seit 1995 bei dem Umverteilungsmechanismus berücksichtigt. Die derzeit gültige Regelung wurde 2005 einvernehmlich von Bund und allen Ländern beschlossen. Sie gilt bis Ende 2019.

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