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Ulla Schmidt und Ralf Seekatz (CDU): Neue Lernmittel-Ausleihe entlastet alle Familien

Teure Schulbücher belasten jedes Jahr den Geldbeutel der rheinland-pfälzischen Eltern. Die CDU-Landtagsfraktion möchte dies ändern und brachte deshalb einen Gesetzentwurf für eine neue Lernmittel-Ausleihe in den Landtag ein. Bisher müssen Eltern jährlich Schulbücher im Wert von durchschnittlich 200 Euro pro Kind kaufen. Diese Kosten sind zu hoch. Mit unserem Ausleihsystem entlasten wir alle Familien spürbar, ohne den Landeshaushalt zu belasten“, erklärten Ulla Schmidt und Ralf Seekatz. Eine komplette Lernmittelfreiheit wäre sicher wünschenswert, mit Kosten von 60 Millionen Euro jährlich aber nicht finanzierbar. „Langfristig würden wir unsere Kinder belasten, während das Ausleih-System kostenneutral ist“, erklärten Schmidt und Seekatz. Im Gegensatz zur bisherigen Regelung erhalten einkommensschwache und kinderreiche Familien die Bücher kostenlos, alle anderen Familien zahlen nur ein Drittel des regulären Bücherpreises. Zwei Drittel werden eingespart.

„Die  Familien der gesellschaftlichen Mitte, die hart arbeiten, um ihren Kindern beste Chancen zu ermöglichen, erhalten im bisherigen System gar keine Unterstützung“, so Schmidt und Seekatz. Bislang erhalten nur Kinder von Transferleistungsempfängern und Familien mit sehr geringem Einkommen Unterstützung durch Lernmittelgutscheine. Doch auch dort beläuft sich der Zuschuss in den meisten Fällen auf höchstens 75% der Gutscheine, ein Eigenanteil bleibt immer. „Die Lernmittelgutscheine belasten den Landeshaushalt jährlich mit über 13 Millionen Euro, aber nur ein kleiner Teil der Schülerinnen und Schüler profitiert von dem Zuschuss“, so die CDU- Politiker.

„Rheinland-Pfalz ist das einzige Bundesland, das seinen Schülerinnen und Schülern keine Lernmittel-Ausleihe anbietet“, betonen Schmidt und Seekatz. Mit dem Schulbuch-Ausleihsystem können Bücher für ein Drittel des Ladenpreises bei der Schule entliehen werden. Nach drei Ausleihen werden neue, aktuelle Bücher angeschafft. Damit wird die Aktualität der Lernmittel garantiert. Alle Familien können selbst entscheiden ob Sie am Ausleih-System teilnehmen oder die Bücher selbst kaufen möchten. Die Ausleihe wird direkt vor Ort an den Schulen organisiert.

Für die Realisierung erhalten die Schulen einen Landeszuschuss. Der Gesetzentwurf der CDU-Landtagsfraktion wurde in anderen Bundesländern bereits erfolgreich umgesetzt. Wie hoch die jährliche Ersparnis mit dem neuen Ausleih-System für rheinland-pfälzische Familien wäre, kann jeder individuell unter

www.lernmittelausleihe.de

errechnen.

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